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Greenpeace zieht «Anspruch auf gesunde Luft» weiter

Der Bund solle konkretere Massnahmen gegen die Luftverschmutzung ergreifen.
Freitag, 16. März 2007
Bern - Der Bundesrat misst der Schadstoffbekämpfung einen sehr hohen Stellenwert bei. Dies schreibt das Bundesamt für Umwelt (BAFU) in seiner Antwort auf die Greenpeace-Eingabe «Anspruch auf gesunde Luft». Greenpeace genügt dies nicht; die Umweltorganisation zieht die Eingabe nach Strassburg weiter.
In ihrem Brief vom 15. Dezember 2006 hatten Greenpeace und acht Betroffene beim Bund ihren «Anspruch auf gesunde Luft» eingefordert. Zuvor hatten die Umweltorganisation und Privatpersonen bereits bei städtischen und kantonalen Behörden Eingaben gemacht.

Greenpeace und die privaten Absender des Briefes forderten den Bund dazu auf, Massnahmen gegen die Luftverschmutzung zu ergreifen.

Unter anderem verlangten sie eine CO2-Abgabe, Partikelfilter und eine effizientere Fahrzeugflotte. Die acht Personen stammen aus den Kantonen Zürich, Basel Stadt, Bern, St. Gallen und Aargau.

Vielzahl von Massnahmen getroffen und vollzogen

Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragte das BAFU mit der Beantwortung der Eingabe.

Dessen Direktor Bruno Oberle schreibt in seinem Brief, dass der Bundesrat und das BAFU der Bekämpfung der zu hohen Schadstoffkonzentrationen in der Luft einen sehr hohen Stellenwert beimessen würden. Dies teilte das BAFU mit.

Seit Mitte der 1980-er Jahre hätten Bund, Kantone und Gemeinden eine Vielzahl von Luftreinhalte-Massnahmen getroffen und vollzogen. Dadurch hätten der Schadstoffausstoss und die Luftbelastung stark abgenommen.

Bei Greenpeace ist man mit der Antwort des Bundes jedoch nicht zufrieden. Die Umweltschutzorganisation werde ihre Eingabe wie angekündigt an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weiterziehen, hiess es auf Anfrage.

rr/sda