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APEC-Gipfel endet mit Appel

Australiens Regierungschef John Howard nannte keine konkreten Ziele.
Sonntag, 9. September 2007
Sydney - Mit einem Appell zum dringenden Abschluss der Doha-Welthandelsrunde ist in Sydney das Gipfeltreffen der 21 Pazifikanrainerstaaten (APEC) zu Ende gegangen. Die Staats- und Regierungschefs gaben ein klares Bekenntnis zum Freihandel ab. Dies erklärte der australische Premierminister John Howard.
Von der Doha-Runde sollen vor allem Entwicklungsländer profitieren, doch scheitert eine Einigung bislang an mangelnder Bereitschaft der USA und der EU, Agrarsubventionen weiter abzubauen.

US-Präsident George W. Bush war schon am Samstagabend abgereist. Er wollte sich in Washington auf den für Dienstag erwarteten Fortschrittsbericht des Oberbefehlshabers im Irak vorbereiten.

Im Beisein der anderen Staats- und Regierungschefs hob Howard noch einmal die am Samstag verabschiedete Klimaerklärung hervor. Er bezeichnete die Deklaration als grossen Fortschritt in der internationalen Klima-Debatte.

Treibhausgase weltweit senken

Die APEC-Länder erkennen darin die Notwendigkeit an, dass die Treibhausgase weltweit gesenkt werden müssen, legen aber keine Grenzwerte fest. Sie kündigten Energiespar-Massnahmen an, die aber nicht bindend sind. Umweltschützer wiesen dies als völlig unzureichend zurück.

Australien und Japan beschlossen einen «Aktionsplan», indem sie ihre Zusammenarbeit bei Sicherheitsfragen, dem Kampf gegen den Klimawandel und der zivilen Nutzung von Atomkraft festschreiben.

Australiens Regierungschef Howard und sein japanischer Kollege Shinzo Abe kündigten das weitreichende Abkommen nach einem bilateralen Treffen am Rande des APEC-Gipfels an.

Dem Aktionsplan zufolge wollen sich unter anderem die Verteidigungsminister beider Länder künftig einmal pro Jahr treffen, um über Sicherheitsfragen zu sprechen. Auch sollen Geldwäscherei und Terrorismus gemeinsam bekämpft werden sowie der Abbau von Massenvernichtungswaffen vorangetrieben werden.

tri/sda