Veto gegen Waldgesetz in Brasilien

Rousseff habe in zwölf Punkten ein Veto gegen den Ende April vom Parlament mit knapper Mehrheit verabschiedeten Entwurf eingelegt und zahlreiche Änderungen vorgenommen, sagte der Generalstaatsanwalt des Amazonas-Gebiets, Luis Inacio Adams, am Freitag. Die Regierung wolle keine «Amnestie» für illegale Abholzungen in der Vergangenheit gewähren und verhindern, dass Schutzzonen verkleinert würden, erläuterte Umweltministerin Izabella Teixeira. Die 31 Änderungen treten sofort in Kraft, müssen aber noch vom Kongress abgesegnet werden.

Das umstrittene Waldgesetz hatte grosse Empörung bei Umweltschützern ausgelöst. Am Donnerstag hatten Nichtregierungsorganisationen der Regierung in Braslia eine Liste mit zwei Millionen Unterschriften übergeben, um Rousseff zu einem umfassenden Veto zu bewegen. Nutzniesser der neuen Regelungen wären Grossgrundbesitzer und die Vertreter der Viehwirtschaft gewesen. Der neue sogenannte Wald-Kodex sah eine Verkleinerung bislang vorgeschriebener Schutzzonen vor. Zudem hätte er Waldbesitzer von Verpflichtungen zur Wiederaufforstung befreit, wie sie im bislang geltenden Gesetz von 1965 festgelegt waren.

Abgeordnete und Umweltschützer hatten das Gesetz als «Amnestie für Holzfäller» bezeichnet. Die Umweltschutzorganisation WWF sah darin einen «Tiefschlag gegen das grösste Tropenwaldgebiet der Erde». In rund vier Wochen ist Brasilien Gastgeber des UNO-Gipfels über Umwelt und nachhaltige Entwicklung «Rio20», bei der es auch um den Schutz der Regenwälder geht. Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich gemacht.