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Merkel beharrt im Klimastreit auf deutscher Position

Angela Merkel zeigt sich kämpferisch.
Dienstag, 29. Mai 2007
Berlin - Im Streit mit den USA um die Klimapolitik beharrt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm auf der deutschen und europäischen Position. Sie traf die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.
Merkel unterstrich nach der Begegnung mit Pelosi in Berlin nochmals die Notwendigkeit von internationalen verbindlichen Abkommen gegen die Erderwärmung.

Sie habe deutlich gemacht, dass es multilaterale Abkommen brauche, um die Herausforderungen der Menschheit global bekämpfen zu können.

Ohne konkret auf die Auseinandersetzungen bei den Vorbereitungen des G-8-Gipfels einzugehen, würdigte Merkel auch, dass in den USA in Sachen Klimaschutz «viel in Bewegung ist».

Die demokratische Mehrheitsführerin Pelosi ihrerseits unterstrich, dass «globale und nachhaltige Lösungen» notwendig seien, um den Klimawandel einzudämmen. Sie sprach davon, dass ein «Mehr an Technologie» gebraucht werde, um die Erderwärmung zu bremsen.

Kein Bekenntnis seitens der USA

Sie begrüsste ausdrücklich die «Führungsrolle» Merkels bei den Anstrengungen, international abgestimmt gegen das Problem vorzugehen. Ein ausdrückliches Bekenntnis zu internationalen Vereinbarungen legte Pelosi aber nicht ab.

In dem Streit um die Klima-Erklärung zum G-8-Gipfel hatte Washington zuletzt scharfe Töne angeschlagen. Die deutschen Vorschläge wurden in einem US-Dokument als «mit dem Ansatz des Präsidenten zum Klimaschutz unvereinbar» bezeichnet.

Merkel ging insofern auf die Position der USA ein, als auch sie Innovation als Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel bezeichnete. Die Regierung von US-Präsident Bush verfolgt eine Strategie, die durchaus umweltfreundliche Technologien fördert, die Vereinbarung von festen Zielen zur Reduktionen der Treibhausgase aber ablehnt.

li/sda