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Das schmutzige Dutzend: Konvention angenommen

In der Schweiz gilt zukünftig ein POP-Verbot.
Dienstag, 11. März 2003
Bern - Der Ständerat hat die UNO-Konvention über persistente organische Schadstoffe (POPs), die 12 schwer abbaubare und giftige Chemikalien weltweit eliminieren will, mit 29:0 Stimmen gutgeheissen.
Der Ständerat hat als Erstrat ihre Ratifizierung durch die Schweiz mit 29 zu 0 genehmigt. POPs sind kaum abbaubare Schadstoffe, die sich im Fettgewebe von Tieren und Menschen anreichern. Einige dieser Stoffe sind Krebs erregend, lösen Allergien aus und schädigen das Nervensystem.

Im Rahmen ihrer Umweltpolitik hat die Schweiz in Etappen Herstellung, Verwendung und Handel aller von der POPs-Konvention erfassten Substanzen mit Ausnahme des Pestizids Mirex verboten. Ein Totalverbot für Mirex wird mit der Inkraftsetzung des Chemikaliengesetzes und der dazugehörenden Verordnungen erlassen.

Für die Schweiz und die meisten anderen Industrieländer, in denen die POPs bereits durch andere Stoffe ersetzt worden sind, zieht die Konvention deshalb keine Änderung von Rechtserlassen nach sich. Nun muss noch der Nationalrat die Ratifizierung bewilligen.

bsk/sda